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Sitzung Gemeinderat am 05.05.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem elektronischen Verfahren nach § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO und der Beschlüsse per Eilentscheidung durch den Bürgermeister nach § 43 Abs. 4 GemO

  • 2 Ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat;
    hier: Ausscheiden eines Stadtrates aus dem Gemeinderat

  • 3 Ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat;
    hier: Nachrücken der Ersatzperson in den Gemeinderat

  • 4 Ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat;
    hier: Änderung der Zusammensetzung der verschiedenen Gremien

  • 5 Haushaltskonsolidierung und Fortschreibung der strategischen Zielplanung;
    hier: Bildung eines beratenden Ausschusses

  • 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Projekt "Seniorenwohnen an der Wiesenstraße in Huttenheim"
    1. Vorstellung des aktuellen Planentwurfs
    2. Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB

  • 7 Lärmaktionsplan der Stadt Philippsburg; hier: Zwischenbericht der Fa. Modus Consult

  • 8 Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt

  • 9 Erweiterung der Kindertagesstätte Campulino um zwei Gruppen für 3-bis 6-Jährige (Ü3)

  • 10 Digitalisierung Philippsburger Schulen
    Vorstellung der geplanten Maßnahme für die Konrad-Adenauer-Realschule und für das Copernicus-Gymnasium Bauteil 2 und 3 (BT 1 durch Brand beschädigt)

  • 11 Schaffung von 4 Stellen (geringfügige Beschäftigung) im Außendienst zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

  • 12 Außerplanmäßige Ausgaben - Neues Meldeprogramm VOIS

  • 13 Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; hier Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Neubau einer Heizzentrale auf dem Gelände des Kernkraftwerks Philippsburg

  • 14 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Dachgauben in der Philippsburger Straße in Huttenheim

  • 15 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Doppelgarage in der Kilian-Weick-Straße in Rheinsheim

  • 16 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in der Hesserhöh in Rheinsheim

  • 17 Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Betriebsgebäudes zu einer barrierefreien Wohnung und zum Neubau von zwei Garagen in der Huttenheimer Straße in Rheinsheim

  • 18 Bekanntgaben

  • 19 Fragen und Anregungen der Einwohner

  • 20 Fragen und Anregungen des Gemeinderates

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